Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
4. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/96

Zwei Milliarden Euro für „Grünen Stahl“ bei Thyssenkrupp am Sankt-Nimmerleinstag – Ein industriepolitisches Subventionsfiasko und Massenentlassungen müssen verhindert werden

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den AfD-Antrag als verschwörungsideologisch und fossile Sackgasse, weshalb die Grünen ihn ablehnen und ein AfD-Verbot fordern. Anschließend lehnt die FDP den Antrag ebenfalls ab, weil er den menschlichen Klimawandel leugne. Stattdessen fordert sie eine technologieoffene Energiepolitik, Bürokratieabbau und steuerliche Entlastungen, damit die Industrie gestärkt wird. Die Umstrukturierung von thyssenkrupp wird als Chance gesehen, da die Stahlsparte Verluste mache und andere Sparten hemme. Kritisiert wird die schwarz-grüne Industriepolitik, die Unternehmen ins Ausland treibe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.