Redebeitrag

Josef Neumann

Fraktion
spd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Förderung und sichere Implementierung der elektronischen Patientenakte (ePa) im Gesundheitswesen gewährleisten

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die elektronische Patientenakte als Meilenstein, weil sie den Datenaustausch zwischen Praxen und Krankenhäusern verbessert und seit 2025 Modellprojekte in Regionen wie Nordrhein-Westfalen erprobt werden. Kritisiert wird, dass der Antrag Themen aufgreift, für die der Landtag nicht zuständig ist, da die Gesetzgebung beim Bund liegt. Betont wird, Datenschutz sei Voraussetzung für Vertrauen und Funktionieren. Deshalb fordert die Rede, Modellprojekte zu evaluieren und Lücken nachzurüsten, statt unzuständige Beschlüsse zu fassen, weshalb die Zustimmung verweigert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.