Redebeitrag

Sebastian Haug

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

Förderung und sichere Implementierung der elektronischen Patientenakte (ePa) im Gesundheitswesen gewährleisten

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der elektronischen Patientenakte und lehnt den vorliegenden Antrag ab, weil dessen Forderungen teils redundant seien und den bundesgesetzlichen Zuständigkeiten von Bundesministerium für Gesundheit und Gematik widersprächen. Kritisiert wird, dass zusätzliche Landesregelungen zu Bürokratie und Regelungsflickenteppich führen würden, weshalb die CDU-Fraktion den Antrag ablehnt. Haug betont, Datenschutz, Verschlüsselung und Informationskampagnen seien bereits verbindlich geregelt, ein weiteres Kontrollgremium sei unnötig. Die Rede begründet die Ablehnung damit, dass parallele Strukturen ineffizient wären und Verunsicherung bei Patienten und Beschäftigten erzeugten, sodass abgestimmte bundesweite Systeme vorzuziehen seien.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.