Redebeitrag

Sebastian Haug
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/95
Förderung und sichere Implementierung der elektronischen Patientenakte (ePa) im Gesundheitswesen gewährleisten
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der elektronischen Patientenakte und lehnt den vorliegenden Antrag ab, weil dessen Forderungen teils redundant seien und den bundesgesetzlichen Zuständigkeiten von Bundesministerium für Gesundheit und Gematik widersprächen. Kritisiert wird, dass zusätzliche Landesregelungen zu Bürokratie und Regelungsflickenteppich führen würden, weshalb die CDU-Fraktion den Antrag ablehnt. Haug betont, Datenschutz, Verschlüsselung und Informationskampagnen seien bereits verbindlich geregelt, ein weiteres Kontrollgremium sei unnötig. Die Rede begründet die Ablehnung damit, dass parallele Strukturen ineffizient wären und Verunsicherung bei Patienten und Beschäftigten erzeugten, sodass abgestimmte bundesweite Systeme vorzuziehen seien.
Kernaussagen
- elektronische Patientenakte
- Datenschutz und IT-Sicherheit
- Digitalisierung Gesundheitswesen
- Föderale Zuständigkeiten
- Gematik
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


