Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/95
NRW muss funktionieren: Wenn der Asphalt brennt – Neues Klimaanpassungsgesetz muss die Schwächsten schützen
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete kritisiert den SPD-Antrag zum Klimaanpassungsgesetz, weil die Klimapolitik nicht die Schwächsten schütze, sondern sozial ungerecht sei, indem sie Geringverdiener durch CO2-Bepreisung, EEG-Umlage und Gebäudeklimavorgaben belaste, während NGOs, Windbarone und wohlhabende Haushalte profitierten. Der Beitrag begründet, dass Elektroautos meist Zweit- oder Firmenwagen seien und die Förderung von allen Steuerzahlern finanziert werde, was Geringverdiener überproportional treffe. Deshalb fordert die Rede die Ablehnung dieser Klimapolitik, stimmt aber der Überweisung zu. Der Umweltminister betont dagegen die Notwendigkeit der Klimaanpassung, weil Extremwetter zunehme und die Schwächsten am härtesten treffe, weshalb Kommunen unterstützt werden müssten.
Kernaussagen
- Klimaanpassungsgesetz
- CO2-Bepreisung
- EEG-Umlage
- Elektroauto-Förderung
- Gebäudeklimavorgaben
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
