Redebeitrag

Zacharias Schalley

Fraktion
afd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/95

NRW muss funktionieren: Wenn der Asphalt brennt – Neues Klimaanpassungsgesetz muss die Schwächsten schützen

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete kritisiert den SPD-Antrag zum Klimaanpassungsgesetz, weil die Klimapolitik nicht die Schwächsten schütze, sondern sozial ungerecht sei, indem sie Geringverdiener durch CO2-Bepreisung, EEG-Umlage und Gebäudeklimavorgaben belaste, während NGOs, Windbarone und wohlhabende Haushalte profitierten. Der Beitrag begründet, dass Elektroautos meist Zweit- oder Firmenwagen seien und die Förderung von allen Steuerzahlern finanziert werde, was Geringverdiener überproportional treffe. Deshalb fordert die Rede die Ablehnung dieser Klimapolitik, stimmt aber der Überweisung zu. Der Umweltminister betont dagegen die Notwendigkeit der Klimaanpassung, weil Extremwetter zunehme und die Schwächsten am härtesten treffe, weshalb Kommunen unterstützt werden müssten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.