Redebeitrag

René Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/95
NRW muss funktionieren: Wenn der Asphalt brennt – Neues Klimaanpassungsgesetz muss die Schwächsten schützen
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass Nordrhein-Westfalen kein Klimaanpassungsgesetz vorlegt, weil die Landesregierung auf 110 Absichtserklärungen setzt und Haushaltsmittel kürzt. Deshalb fordert der Redner verbindliche Vorgaben, Unterstützung für Städte und die Anerkennung von Grünflächen wie Kleingärten, damit hitzegeplagte Ballungsräume und sozial Schwächere geschützt werden. Begründet wird dies mit dem Kühlungseffekt von fünf Grad durch Grün und der sozialen Frage, da einkommensschwache Familien in Dachwohnungen besonders leiden. Kritisiert wird das geräuschlose Nichthandeln der Landesregierung, die Kommunen allein lasse und keine neuen Antworten liefere.
Kernaussagen
- Klimaanpassungsgesetz
- Grünflächen
- Hitzeschutz
- Kommunale Selbstverwaltung
- Soziale Ungleichheit
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
