Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/94

Gesetz zur Sicherung von umfassenden Bildungsangeboten und zur Stärkung der Qualität von Schule (17. Schulrechtsänderungsgesetz) Gesetzentwurf Schule und Bildung zweite Lesung Entschließungsantrag Entschließungsantrag Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede von Franziska Müller-Rech von der FDP wird durch eine Zwischenfrage des Grünen-Abgeordneten Mehrdad Mostofizadeh unterbrochen. Der Fragesteller bezieht sich auf eine nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrats und möchte wissen, woher die Rednerin die Erkenntnis hat, dass die FDP dort eine Änderung der Tagesordnung gefordert habe, um einen bestimmten Punkt vorzuziehen. Da Mostofizadeh den Kollegen Hafke schätzt, bezweifelt er, dass dieser falsch berichten würde. Deshalb hinterfragt er die Behauptung. Die eigentliche Antwort der Rednerin wird im protokollierten Ausschnitt nicht wiedergegeben, sodass der Beitrag eine Nachfrage zur Herkunft einer Behauptung über angebliche FDP-Forderungen im Ältestenrat thematisiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.