Redebeitrag
Josef Laumann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 28. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/93
Klagen gegen Krankenhausreform: Scheitert Minister Laumanns Krankenhausplanung nun endgültig? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die nordrhein-westfälische Krankenhausplanung gegen die Frage, ob sie endgültig scheitere, und begründet, dass am 1. April die Feststellungsbescheide für die meisten Leistungsgruppen wirksam werden. Damit soll die umfassendste Strukturreform der Krankenhauslandschaft seit Jahrzehnten umgesetzt werden, weil Patientinnen und Patienten ortsnahe Häuser mit nötiger Strukturqualität erhalten sollen und der ruinöse Wettbewerb beendet wird. Klagen werden als normal eingeordnet, da über 300 Krankenhäuser betroffen sind; die Planung wird Fall für Fall gerichtlich geprüft und verteidigt.
Kernaussagen
- Krankenhausreform
- Krankenhausplanung
- Leistungsgruppen
- Feststellungsbescheide
- Strukturqualität
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



