Redebeitrag

Josef Laumann

Fraktion
cdu
Datum
28. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/93

Klagen gegen Krankenhausreform: Scheitert Minister Laumanns Krankenhausplanung nun endgültig? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die nordrhein-westfälische Krankenhausplanung gegen die Frage, ob sie endgültig scheitere, und begründet, dass am 1. April die Feststellungsbescheide für die meisten Leistungsgruppen wirksam werden. Damit soll die umfassendste Strukturreform der Krankenhauslandschaft seit Jahrzehnten umgesetzt werden, weil Patientinnen und Patienten ortsnahe Häuser mit nötiger Strukturqualität erhalten sollen und der ruinöse Wettbewerb beendet wird. Klagen werden als normal eingeordnet, da über 300 Krankenhäuser betroffen sind; die Planung wird Fall für Fall gerichtlich geprüft und verteidigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.