Redebeitrag

Marco Schmitz

Fraktion
cdu
Datum
28. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/93

Klagen gegen Krankenhausreform: Scheitert Minister Laumanns Krankenhausplanung nun endgültig? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt die Krankenhausplanung gegen Kritik, indem sie die Klagen als Ausdruck eines funktionierenden Rechtsstaats einordnet und auf wenige angefochtene Entscheidungen verweist. Weil die Reform eine hochwertige, erreichbare und nachhaltige Versorgung sichern soll, begründet der Beitrag Spezialisierung und stärkere Notfallstrukturen als notwendig. Trotz gerichtlicher Einzelfallkorrekturen wird die Planung als sorgfältig und lernfähig dargestellt, weshalb die Reform als Chance für eine bessere medizinische Zukunft gelten soll. Kritisiert wird, dass einzelne Entscheidungen den Blick auf das Ganze verstellen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.