Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
28. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/93

NRW muss funktionieren: Es werde Licht – Angsträume beseitigen! Nordrhein-Westfalen braucht ein Sonderprogramm zur Bekämpfung dunkler Orte

Zusammenfassung

Susanne Schneider von der FDP kritisiert das vorgeschlagene Sonderprogramm gegen Angsträume, weil Kommunen bereits eigenverantwortlich handeln und zentrale Vorgaben aus Düsseldorf bestehende Strukturen ineffizienter machen könnten. Stattdessen plädiert die Rednerin für kommunale Selbstverwaltung und Eigenverantwortung, da vor Ort passgenaue Lösungen möglich seien. Ein einheitlicher Mängelmelder nach hessischem Vorbild sei wenig zielführend, da dort nur wenige Angsträume gemeldet wurden. Nachbarschaftsinitiativen wie das niederländische Modell werden als hilfreich, aber nicht als Ersatz für staatliche Sicherheitsstrategien bewertet, da sie schnell einschlafen oder in Bürgerwehren umkippen könnten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.