Redebeitrag

Rodion Bakum

Fraktion
spd
Datum
28. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/93

NRW muss funktionieren: Es werde Licht – Angsträume beseitigen! Nordrhein-Westfalen braucht ein Sonderprogramm zur Bekämpfung dunkler Orte

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den SPD-Antrag für ein Sonderprogramm gegen dunkle Angsträume in Nordrhein-Westfalen. Kritisiert wird, dass die Grünen-Abgeordnete die Dunkelfeldstudie von 2020 nicht ausreichend berücksichtigt, obwohl Verwahrlosung und mangelnde Beleuchtung zentrale Ursachen subjektiver Unsicherheit seien. Der Beitrag begründet, dass Beleuchtung und Standortwahl kommunale Aufgaben seien, weshalb statt eines Landesprogramms viele lokale Ratsanträge und bestehende Städtebauförderung zielführender seien. Zudem wird ein landesweit einheitlicher Mängelmelder abgelehnt, da Kommunen bereits eigene Apps anbieten. Die Überweisung des Antrags in den Ausschuss wird befürwortet, damit das wichtige Thema dort weiter beraten werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.