Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Ausverkauf bei BP im Ruhrgebiet? Raffinerien haben eine Zukunft in NRW – die Landesregierung muss Standorten und Arbeitsplätzen eine Perspektive sichern

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Zukunft der Raffineriestandorte in Nordrhein-Westfalen, insbesondere mit dem angekündigten Verkaufsprozess der BP-Raffinerie Gelsenkirchen, und betont deren Bedeutung für die industrielle Wertschöpfungskette und die Versorgung mit Kraftstoffen und chemischen Grundstoffen. Die Rede begründet die Unterstützung der Landesregierung für die rund 2.000 Mitarbeiter und die Industrie damit, dass konkrete Maßnahmen wie der Ausbau des Wasserstoff-Kernnetzes, Fördermittel für das Projekt GET H2 sowie Strategien zu Wasserstoff, synthetischen Kraftstoffen und CCS die Dekarbonisierung voranbringen sollen. Kritisiert wird, dass die SPD zwar Probleme benenne, aber kaum Lösungen liefere, während bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen wie Stromsteuersenkung und Industriestrompreis erst jetzt kämen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.