Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Ausverkauf bei BP im Ruhrgebiet? Raffinerien haben eine Zukunft in NRW – die Landesregierung muss Standorten und Arbeitsplätzen eine Perspektive sichern

Zusammenfassung

Zunächst kritisiert die Ministerin, dass die zitierte Studie nichts mit dem islamischen Religionsunterricht zu tun habe, weshalb eine Verbindung unzulässig sei; der AfD-Antrag wird abgelehnt. Danach begründet der Beitrag die SPD-Initiative zu den Raffineriestandorten in Nordrhein-Westfalen, weil der geplante Verkauf der Ruhr Oel GmbH durch BP rund 2.000 Beschäftigte und nachgelagerte Arbeitsplätze gefährde. Deshalb fordert die Rede eine industriepolitische Strategie, Investorenwerbung und finanzielle Unterstützung, damit Standorte und Arbeitsplätze gesichert sowie klimafreundliche Produkte gefördert werden. Kritisiert wird zudem das Fehlen einer aktuellen Landesstrategie.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.