Redebeitrag

Serdar Yüksel

Fraktion
spd
Datum
27. März 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/92

Bericht des Petitionsausschusses

Zusammenfassung

Der Bericht des Petitionsausschusses schildert dessen Arbeit als Notrufsäule für Bürger, wobei der Vorsitzende auf 15 Jahre und rund 15.000 bearbeitete Fälle zurückblickt. Betont wird das überparteiliche, pragmatische Vorgehen, weil schnelle, unbürokratische Lösungen im Einzelfall im Vordergrund stehen. Am Beispiel der Einbürgerung wird deutlich, dass der Ausschuss auf formlose Antragstellung pocht, damit Behörden Anträge ohne Pflichttermin bearbeiten. Zwei Einzelfälle belegen die Wirkung: Einem schwerkranken Handwerker wurden Mietkürzung und Mehrbedarf zugesprochen, einer jungen Frau mit Behinderung die Fahrerlaubnis ohne teure Umbauten ermöglicht. Abschließend dankt der Redner kollegial und kündigt seinen Mandatsverzicht an, weil er in den Bundestag wechselt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.