Redebeitrag
Josef Laumann
- Datum
- 27. März 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/92
Bericht des Petitionsausschusses
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Tagesordnung zum Bericht des Petitionsausschusses, nachdem zuvor ein AfD-Antrag Drucksache 18/13165 abgelehnt wurde, weil SPD, Grüne, CDU und FDP dagegen stimmten. Anschließend begrüßt Vizepräsident Rainer Schmeltzer die ehemalige Landtagspräsidentin Carina Gödecke auf der Tribüne, bevor gemäß § 100 der Geschäftsordnung der Petitionsausschuss dem Landtag mindestens jährlich mündlich berichten soll. Deshalb erteilt der Vizepräsident dem Ausschussvorsitzenden Serdar Yüksel das Wort, damit dieser den Bericht vorstellt und die Abgeordneten über die Arbeit des Gremiums informiert werden.
Kernaussagen
- Petitionsausschuss
- Tagesordnung
- AfD-Antrag
- Geschäftsordnung
- mündlicher Bericht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.