Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Neustart für Freiheit und Wohlstand – Nordrhein-Westfalen zum Treiber für die Wirtschaftswende machen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den FDP-Antrag zur Wirtschaftswende als wahlkampftaktisches Manöver, weil er Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit vernachlässige und nur Wohlhabende begünstige. Statt Fracking und Kernkraft brauche Nordrhein-Westfalen Innovationen und erneuerbare Energien, um zukunftsfähig zu bleiben. Der Redner lehnt den Antrag ab, da er als Rückschritt und Rezept aus dem letzten Jahrhundert gilt. Zuvor hatte die AfD den Antrag ebenfalls kritisiert, aber aus anderen Gründen, und sich enthalten. Die CDU und SPD lehnten einen AfD-Antrag zu Kontokündigungen ab, weil er marktwirtschaftlichen Prinzipien widerspreche.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.