Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Gesetz zur Neuordnung von Landesoberbehörden und zur Anpassung von Rechtsvorschriften für die Geschäftsbereiche des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Gesetzentwurf Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

Zusammenfassung

Silke Gorißen begründet die Zusammenführung von Aufgaben- und Ressourcenverantwortung mit dem aktuellen Tierseuchengeschehen, damit ordnungsbehördliche Vollzugsaufgaben weiter erfolgreich für die Menschen wahrgenommen werden können. Der Beitrag erklärt, dass die Nationalparkverwaltung im neuen LANUK angesiedelt wird, um den Naturschutz zu stärken und sie dem zuständigen Ministerium zuzuordnen. Anders als berichtet, sieht der Gesetzentwurf keine neue Behörde vor, sondern die Integration in das bestehende Landesamt. Das haushaltsverträgliche Konzept nutzt vorhandene Strukturen und Standorte, vermeidet Doppelstrukturen und sichert effiziente Umsetzung ohne überflüssigen Verwaltungsaufwand. Der Beitrag betont schnelle Handlungsfähigkeit und klare Verantwortung als Erwartung der Menschen in Nordrhein-Westfalen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.