Redebeitrag

Silke Gorißen

Datum
19. Februar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/89

Gesetz zur Neuordnung von Landesoberbehörden und zur Anpassung von Rechtsvorschriften für die Geschäftsbereiche des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Gesetzentwurf Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem geplanten Start des LAVE, der laut Fachkreisen erst für den 1. Januar 2026 im Haus der Ministerin vorgesehen ist. René Schneider von der SPD fragt in einer Zwischenfrage, warum es noch einmal zwölf Monate dauern soll, bis das Vorhaben tatsächlich beginnt. Kritisiert wird, dass der Termin knapp ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl liegt, weshalb der späte Beginn politisch brisant erscheint. Damit rückt die Verzögerung in den Fokus, und es wird eine Begründung für den Aufschub verlangt, weil die Umsetzung sonst erst kurz vor dem Wahltermin greifbar würde. Die Antwort der Ministerin bleibt offen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.