Redebeitrag

Nadja Lüders

Fraktion
spd
Datum
29. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/86

Mehr Respekt für Selbstständige und Freie Berufe – jetzt bessere Rahmenbedingungen für berufliche Eigenständigkeit und Eigenverantwortung schaffen

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert den FDP-Antrag zu Selbstständigen und Freien Berufen als umfangreich, aber inhaltlich wiederholend und wenig konkret, weil er bereits umgesetzte oder bundesrechtliche Themen wie Mutterschutz und Bürokratieabbau aufgreife und statt gebündelter Plattformnutzung neue Strukturen fordere. Der Beitrag begründet die Ablehnung der Forderungen damit, dass viele Punkte obsolet seien, verweist auf bestehende Angebote und Berichte und plädiert für eine Überweisung in den Ausschuss, um Details zu klären. Kritisiert wird zudem, dass die FDP eigene Berichte nicht lese und Förderungen ohne Finanzierungskonzept verlange, weshalb die Vorschläge nicht überzeugten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.