Redebeitrag

Alexander Vogt

Fraktion
spd
Datum
19. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/85

Auch der Kreis Kleve ist raus: Wie geht es weiter nach der vorerst gescheiterten Nationalparksuche? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

In der Aktuellen Stunde kritisiert der SPD-Abgeordnete das Scheitern der Nationalparksuche in Nordrhein-Westfalen und wirft der schwarz-grünen Landesregierung vor, den Koalitionsvertrag zu brechen. Der grüne Umweltminister wird angegriffen, weil das Leuchtturmprojekt nicht mit Nachdruck verfolgt und die Bevölkerung nicht überzeugt wurde, weshalb der Artenschutz Schaden nimmt. Zudem bemängelt der Beitrag die unzureichende Umsetzung grüner Vorhaben wie den Radwegeausbau und den Naturschutzetat, sodass die Verkehrswende stockt. Auch das Moorschutzkonzept wird als wirkungslos bezweifelt, da es auf Freiwilligkeit setzt. Die Rede fordert die Grünen auf, sich gegenüber der CDU durchzusetzen, weil die Wähler sonst enttäuscht werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.