Redebeitrag

René Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/85
Auch der Kreis Kleve ist raus: Wie geht es weiter nach der vorerst gescheiterten Nationalparksuche? Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das vorläufige Scheitern der Suche nach einem zweiten Nationalpark in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kreis Kleve. Der Redner wirft der CDU vor, das Vorhaben bewusst hintertrieben und mit Fake News Stimmung gemacht zu haben, während der grüne Umweltminister zu passiv geblieben sei. Weil die Landesregierung keine Mehrheit organisierte, blieben 115.000 Stimmen der Volksinitiative und über 52.000 im Kreis Kleve ohne Erfolg. Gefordert werden Aufarbeitung der Kampagne, ein Moratorium für Windkraft-Vorverträge und ein neuer, faktenbasierter Suchprozess, damit ein Nationalpark doch noch möglich wird.
Kernaussagen
- Nationalpark
- Volksinitiative Artenvielfalt
- Fake News
- Windkraft-Vorverträge
- Moratorium
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




