Redebeitrag

Hendrik Wüst

Datum
18. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/84

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf in der Fassung nach der zweiten Lesung dritte Lesung Änderungsanträge Änderungsanträge Änderungsanträge GRÜNEN Änderungsanträge Entschließungsantrag Entschließungsantrag Gesetz zur Regelung der Zuweisungen die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 – GFG 2025) Gesetzentwurf in der Fassung nach der zweiten Lesung dritte Lesung Änderungsantrag

Zusammenfassung

Der Redner beklagt den massiven Stellenabbau bei Ford, Bosch, ZF und Volkswagen, weil dadurch das Versprechen vom Wohlstand für alle erodiert und das Vertrauen in die Demokratie schwindet. Kritisiert wird das Scheitern der Ampelkoalition, das Deutschland ohne Führung zurücklasse. Der Beitrag begründet den Landeshaushalt 2025 mit geringeren Steuereinnahmen, hohen Tarifabschlüssen und Zinslasten, weshalb priorisiert werden müsse. Als wichtigste Säule gilt Bildung: Trotz knapper Kassen steigen die Bildungsausgaben auf 41,7 Milliarden Euro, damit Kinder gefördert und Lehrkräfte eingestellt werden können.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.