Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Wirtschaftskrise und Stellenabbau in Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss endlich gegensteuern! Aktuelle Stunde auf Antrag Stellenabbau bei Ford in Köln – Entlassungswellen in der Industrie entschlossen entgegentreten

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den schlechten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland und fordert eine wirtschaftsfreundlichere Politik. Kritisiert wird, dass die Bundesregierung trotz dreijähriger Gelegenheit keine Entlastung bei den Energiekosten geschaffen habe und nun kurz vor der Wahl Vorschläge zur Senkung der Netzentgelte mache, was als unglaubwürdig bewertet wird. Zudem wird das geplante Verbrennerverbot als unnötige staatliche Einschränkung abgelehnt, weil dadurch Marktwirtschaft und Wahlfreiheit beschnitten würden. Der Redner begründet die Notwendigkeit eines politischen Neustarts damit, dass Deutschland zwei Jahre Rezession erlebe und im internationalen Vergleich bei Wachstum, Energiekosten, Bürokratie und Genehmigungsverfahren zurückliege, sodass ohne eine klare wirtschaftspolitische Wende Unternehmen und Arbeitsplätze verloren gingen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.