Redebeitrag

Henning Höne
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 5. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/82
Wirtschaftskrise und Stellenabbau in Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss endlich gegensteuern! Aktuelle Stunde auf Antrag Stellenabbau bei Ford in Köln – Entlassungswellen in der Industrie entschlossen entgegentreten
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Wirtschaftspolitik der Landesregierung angesichts der Rezession in Nordrhein-Westfalen, weil zu viele Subventionen und Förderprogramme den Wettbewerb verzerren und kleine Unternehmen benachteiligen, statt die Ursachen hoher Energiekosten und Steuerlast anzugehen. Kritisiert wird zudem, dass der Staat mit neuen Schulden angeblich gute Investitionen auswählen will, was bei Intel, Thyssen und Northvolt scheiterte. Gefordert werden deshalb bessere Rahmenbedingungen für alle, indem Genehmigungsverfahren beschleunigt, Übererfüllung von Bundes- und Europarecht abgeschafft sowie Unternehmenssteuern gesenkt werden, damit Wertschöpfung und Arbeitsplätze zurückkehren.
Kernaussagen
- Subventionen
- Förderprogramme
- Energiekosten
- Genehmigungsverfahren
- Unternehmenssteuer
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




