Redebeitrag

Henning Höne

Fraktion
fdp
Datum
5. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/82

Wirtschaftskrise und Stellenabbau in Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss endlich gegensteuern! Aktuelle Stunde auf Antrag Stellenabbau bei Ford in Köln – Entlassungswellen in der Industrie entschlossen entgegentreten

Zusammenfassung

Henning Höne kritisiert in seiner Rede die Wirtschaftspolitik der Landesregierung, insbesondere von Wirtschaftsministerin Neubaur, und wirft ihr Hilflosigkeit sowie mangelnde Verlässlichkeit vor. Er bemängelt den geplanten Ausstieg aus der Bau- und Baustoffindustrie, weil dadurch Zukunftsperspektiven fehlen. Zudem führt er die geringe Arbeitsleistung trotz Rekordbeschäftigung auf Versäumnisse bei Kinderbetreuung und Ganztagsbetreuung zurück, wodurch Eltern, vor allem Mütter, an mehr Erwerbsarbeit gehindert werden. Die Schuldenbremse verteidigt er als notwendigen Schutz vor politischen Abenteuern und Inflationsgefahren, da der Landeshaushalt sich in zehn Jahren verdoppelt habe und Priorisierung nötig sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.