Redebeitrag

Josefine Paul
- Datum
- 28. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/8
Respekt für unser Gesundheitspersonal sicherstellen!
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit der Unterbringung von Geflüchteten und der Frage, ob Kommunen von Zuweisungen befreit werden können, weil ihre Kapazitäten erschöpft sind. Dargelegt wird, dass es immer wieder Kommunen gibt, die um Befreiung bitten, etwa die Flutkommunen, und dass in solchen Fällen gemeinsam mit der Bezirksregierung Arnsberg nach Lösungen gesucht wird. Zudem erreichen die Landesregierung Zuschriften von Kommunen, die allgemein keine weiteren Geflüchteten mehr aufnehmen wollen. Damit hier Lösungen gefunden werden, besteht ein enger Austausch mit den Kommunen. Nach dem regulären System ist ein Aussetzen der Zuweisung bei Unterfüllung der FlüAG-Quote im Wege eines bilateralen Austauschs mit der Bezirksregierung Arnsberg möglich.
Kernaussagen
- Geflüchtetenunterbringung
- Zuweisung von Geflüchteten
- Kommunale Aufnahmekapazitäten
- FlüAG-Quote
- Bezirksregierung Arnsberg
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

