Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Respekt für unser Gesundheitspersonal sicherstellen!

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Unterbringung von Geflüchteten und der Frage, ob Kommunen von Zuweisungen befreit werden können, weil ihre Kapazitäten erschöpft sind. Dargelegt wird, dass es immer wieder Kommunen gibt, die um Befreiung bitten, etwa die Flutkommunen, und dass in solchen Fällen gemeinsam mit der Bezirksregierung Arnsberg nach Lösungen gesucht wird. Zudem erreichen die Landesregierung Zuschriften von Kommunen, die allgemein keine weiteren Geflüchteten mehr aufnehmen wollen. Damit hier Lösungen gefunden werden, besteht ein enger Austausch mit den Kommunen. Nach dem regulären System ist ein Aussetzen der Zuweisung bei Unterfüllung der FlüAG-Quote im Wege eines bilateralen Austauschs mit der Bezirksregierung Arnsberg möglich.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.