Redebeitrag

Ibrahim Yetim

Fraktion
spd
Datum
28. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/8

Respekt für unser Gesundheitspersonal sicherstellen!

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Ibrahim Yetim (SPD) thematisiert die Zuweisung von Geflüchteten an Kommunen und die Möglichkeit von Befreiungen. Yetim bedankt sich zunächst bei der Ministerin für die Erläuterung des Zuweisungssystems, kritisiert jedoch, dass die konkrete Frage nach den Kommunen, die eine Befreiung beantragt haben, unbeantwortet blieb. Damit fordert der Beitrag Transparenz über die tatsächliche Inanspruchnahme von Ausnahmeregelungen, weil ohne diese Information keine fundierte Bewertung der kommunalen Belastung möglich ist. Die Rede zielt darauf ab, Klarheit über die Verteilungspraxis herzustellen und die Verantwortung der Landesregierung für eine gerechte Lastenverteilung zu betonen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.