Redebeitrag

Gordan Dudas

Fraktion
spd
Datum
14. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/79

NRW-Luftverkehr und hiesige Flughäfen stärken: Luftverkehrsteuer abschaffen!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag, den Luftverkehr und die Flughäfen in Nordrhein-Westfalen durch die Abschaffung der Luftverkehrsteuer zu stärken. Kritisiert wird, dass die Debatte allein auf dieses in Bundeszuständigkeit fallende Thema verengt werde, obwohl es um die Zukunft des Wirtschaftsstandorts, die perspektivische Entwicklung der Flughäfen und deren Bedeutung für das Land und die umliegenden Kommunen gehe. Zudem wird bemängelt, dass eine direkte Abstimmung keine weitere Befassung vorsehe, sodass es nicht wirklich um die Sache gehe. Aus diesen Gründen lehnt die SPD den Antrag ab, weil er der Tragweite der Fragen nicht gerecht werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.