Redebeitrag

Olaf Lehne

Fraktion
cdu
Datum
14. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/79

NRW-Luftverkehr und hiesige Flughäfen stärken: Luftverkehrsteuer abschaffen!

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert zunächst die AfD für pauschale Feindbilder und mangelnde Sachlichkeit, weil deren Antrag nur Stimmung mache und der Komplexität nicht gerecht werde. Anschließend räumt er ein, dass die Standortkosten im deutschen Luftverkehr höher sind als in vielen anderen Ländern und die Erhöhung der Luftverkehrsteuer um rund 20 Prozent durch die Ampelregierung kontraproduktiv war. Die CDU lehnt die Steuer nicht grundsätzlich ab, fordert aber eine Rücknahme der Erhöhung, damit die Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleibt und die Branche soziale Verantwortung für Umweltkosten übernehmen kann. Der Antrag der AfD wird als unsachlich und nicht zielführend zurückgewiesen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.