Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
14. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/79

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 Abs. 1 S. 1 vom 23.08.2024 („Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Terroranschlag vom 23.08.2024“)

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit dem Einsetzungsantrag für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag von Solingen, wobei Mostofizadeh kritisiert, dass die Landesregierung traditionell nicht zu Einsetzungsanträgen spricht und die Opposition dies für Vorwürfe nutze, ohne dass eine Verteidigung möglich sei. Kapteinat entgegnet, die Ministerin habe in Sitzungen und Kleinen Anfragen antworten können, aber untätig geblieben. Postma betont die Notwendigkeit gemeinsamer Aufklärung, um Lehren zu ziehen und Abläufe zu verbessern, statt politische Profile zu schärfen. Lürbke fordert lückenlose Aufklärung und Lehren für die Zukunft.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.