Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. November 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/79
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 Abs. 1 S. 1 vom 23.08.2024 („Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Terroranschlag vom 23.08.2024“)
Zusammenfassung
Die Debatte befasst sich mit dem Einsetzungsantrag für einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag von Solingen, wobei Mostofizadeh kritisiert, dass die Landesregierung traditionell nicht zu Einsetzungsanträgen spricht und die Opposition dies für Vorwürfe nutze, ohne dass eine Verteidigung möglich sei. Kapteinat entgegnet, die Ministerin habe in Sitzungen und Kleinen Anfragen antworten können, aber untätig geblieben. Postma betont die Notwendigkeit gemeinsamer Aufklärung, um Lehren zu ziehen und Abläufe zu verbessern, statt politische Profile zu schärfen. Lürbke fordert lückenlose Aufklärung und Lehren für die Zukunft.
Kernaussagen
- Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
- Terroranschlag Solingen
- Islamismus
- Aufklärung
- Sicherheitsbehörden
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
