Redebeitrag

Fabian Schrumpf

Fraktion
cdu
Datum
14. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/79

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 Abs. 1 S. 1 vom 23.08.2024 („Parlamentarischer Untersuchungsausschuss Terroranschlag vom 23.08.2024“)

Zusammenfassung

Die Reden im Landtag behandeln den Terroranschlag von Solingen und die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Fabian Schrumpf betont, dass aus der Tat Lehren gezogen werden müssen, damit aus Schmerz Erkenntnis und aus Leid Verpflichtung wird. Der Ausschuss soll die Hintergründe aufklären, ohne parteipolitische Schuldzuweisungen, weil nur so Verantwortung übernommen werden kann. Lisa-Kristin Kapteinat kritisiert die Landesregierung scharf, da neue Enthüllungen belegen, dass die Abschiebung des Tatverdächtigen misslang und Informationen zurückgehalten wurden. Deshalb fordert die SPD eine lückenlose Aufklärung und Verantwortungsübernahme.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.