Redebeitrag

Olaf Lehne

Fraktion
cdu
Datum
14. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/79

NRW-Luftverkehr und hiesige Flughäfen stärken: Luftverkehrsteuer abschaffen!

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Forderung nach Abschaffung der Luftverkehrsteuer und deren Folgen für die NRW-Flughäfen. Der Redner lehnt eine vollständige Streichung ab, weil die Einnahmen in Forschung und Entwicklung für eine klimafreundliche Luftfahrt fließen sollen und mit zunehmender Umweltverträglichkeit die Besteuerung an Notwendigkeit verliert. Kritisiert wird zudem, dass der Antrag Wettbewerbsverzerrungen nur gegenüber internationalen Konkurrenten nennt, während eine nationale Abschaffung zu Verzerrungen gegenüber anderen Verkehrsträgern führen könnte. Deshalb wird der Antrag abgelehnt. Eine Kurzintervention hinterfragt die frühere Haltung zur Steuer.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.