Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Schulpflichtverstöße konsequent erfassen und wirksame Prävention ermöglichen

Zusammenfassung

Die Rede der FDP-Abgeordneten kritisiert einen AfD-Antrag zu Schulpflichtverstößen, weil dieser zwar Gründe wie Erkrankungen, Familienprobleme und Mobbing beschreibe, aber keine konkreten Maßnahmen wie Schulsozialarbeit fordere. Statt reiner Datensammlung brauche es wirksame Lösungen, um Chancengerechtigkeit zu sichern. Der Beitrag betont, dass Probleme nicht nur benannt, sondern gelöst werden müssten, und wirft der AfD Untätigkeit vor. Die anschließende Regierungserklärung verweist auf bestehende Instrumente wie Ordnungsmaßnahmen, Bußgelder und Informationsangebote, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.