Redebeitrag

Jonathan Grunwald

Fraktion
cdu
Datum
13. November 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/78

Schulpflichtverstöße konsequent erfassen und wirksame Prävention ermöglichen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit einem AfD-Antrag zur zentralen Erfassung von Schulpflichtverstößen und daraus abzuleitender Prävention. Der Christdemokrat lehnt den Antrag ab, weil bestehende Regelungen wie der Runderlass zur Schulpflichtüberwachung bereits Meldung, Verfolgung und Kommunikation zwischen Schulträger, Schule, Jugendamt und Eltern abdecken und Bußgelder sowie Sozialstunden als Sanktionen vorsehen. Kritisiert wird die zentralistische Datenerhebung, die datenschutzrechtlich nur anonymisiert zulässig wäre und den Einzelfall vor Ort vernachlässige. Statt Bürokratie und Stigmatisierung setze man auf mehr Lehrkräfte und Bildungspriorität, um Schulen zu stärken und Kindern aus schwierigen Verhältnissen Bildung zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.