Redebeitrag

Sven Wolf

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Eine starke Kriminalpolizei mit qualifiziertem Fachpersonal

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Vorwurf, die antragstellende Fraktion verbreite in digitalen Medien besonders viel Hass und Hetze, weshalb sie als Feind der Demokratie bezeichnet wird. Kritisiert wird zudem eine Selbstinszenierung als Opfer, indem betont wird, dass Gewalt als Mittel im demokratischen Diskurs abgelehnt wird. Damit wird die Grundbotschaft der Montagsdemonstrationen, keine Gewalt, verteidigt und die eigene Haltung zur Demokratie bekräftigt. Die Rede fordert, die Demokratie nicht aus der Hand zu geben, und begründet die Ablehnung des Antrags mit der Haltung der Antragsteller, weil deren Verhalten dem demokratischen Diskurs widerspreche.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.