Redebeitrag
Sven Wolf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
Eine starke Kriminalpolizei mit qualifiziertem Fachpersonal
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Vorwurf, die antragstellende Fraktion verbreite in digitalen Medien besonders viel Hass und Hetze, weshalb sie als Feind der Demokratie bezeichnet wird. Kritisiert wird zudem eine Selbstinszenierung als Opfer, indem betont wird, dass Gewalt als Mittel im demokratischen Diskurs abgelehnt wird. Damit wird die Grundbotschaft der Montagsdemonstrationen, keine Gewalt, verteidigt und die eigene Haltung zur Demokratie bekräftigt. Die Rede fordert, die Demokratie nicht aus der Hand zu geben, und begründet die Ablehnung des Antrags mit der Haltung der Antragsteller, weil deren Verhalten dem demokratischen Diskurs widerspreche.
Kernaussagen
- Hass und Hetze
- Gewaltverzicht
- Demokratieschutz
- digitale Medien
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



