Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Mehr Entschlossenheit und Kontinuität: Die Stärkung unserer Innenstädte und Ortszentren braucht eine Perspektive

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den SPD-Antrag zur Stärkung der Innenstädte und Ortszentren, der als vorgezogener Haushaltsantrag eingeordnet wird. Der Redner begrüßt die inhaltliche Stoßrichtung, verweist auf gelungene Beispiele wie Siegen und Recklinghausen, warnt aber vor Fehlern wie in Bad Oeynhausen. Kritisiert wird, dass mehr Geld gefordert wird, ohne die Finanzierung zu klären. Deshalb müsse über Schuldenbremse und Vermögensbesteuerung im Bund gesprochen werden, damit Länder und Kommunen zusätzliche Mittel erhalten. Der Antrag soll in den Ausschuss überwiesen werden, um Finanzierungsmöglichkeiten zu prüfen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.