Redebeitrag

Ina Scharrenbach
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/74
Mehr Entschlossenheit und Kontinuität: Die Stärkung unserer Innenstädte und Ortszentren braucht eine Perspektive
Zusammenfassung
Ina Scharrenbach äußert sich zur Forderung nach Aufstockung des Programms „Zukunftsfähige Innenstädte“. Eine Erhöhung sei wegen der angespannten Haushaltslage nicht möglich, weil die Selbstbewirtschaftungsmittel bereits in Bewilligungsbescheiden gebunden sind und für Co-Finanzierungen benötigt werden. Der Beitrag verweist auf die während der Coronapandemie aufgelegte Förderung, die Kommunen bei Anmietungen unterstützt, sowie auf die reguläre Städtebauförderung mit 416,3 Millionen Euro, davon 185,9 Millionen für lebendige Zentren. Kritisiert wird, dass viele Stadträte notwendige Entscheidungen zur Reduzierung von Planungsbereichen scheuen, obwohl ein Instrumentenmix für nachhaltige Innenstädte entscheidend ist, damit Leerstandskrisen bewältigt werden können.
Kernaussagen
- Innenstadtförderung
- Städtebauförderung
- Selbstbewirtschaftungsmittel
- Leerstandsbekämpfung
- Kommunale Planung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



