Redebeitrag

Dilek Engin

Fraktion
spd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert die Forderung nach verlässlicher Kinderbetreuung in Kitas und Offenen Ganztagsschulen, um berufstätige Familien zu unterstützen. In der Zwischenfrage wird kritisiert, dass die Rednerin zwar mehr Kita-Plätze fordert, aber gegen einen Haushalt geklagt hat, der aus ihrer Sicht zu wenige Plätze vorsieht, weil darin zu viele Ausgabeermächtigungen enthalten seien. Dadurch entsteht ein Widerspruch zwischen Anspruch und Handeln, denn die Klage könnte die Bereitstellung zusätzlicher Betreuungsplätze verzögern. Der Beitrag begründet damit, dass das Engagement für zusätzliche Plätze unglaubwürdig erscheint, da der Haushalt bereits als unzureichend bewertet wurde. Die Zwischenfrage stellt infrage, wie das Eintreten für mehr Plätze mit der Klage vereinbar ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.