Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. September 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/74
Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die SPD-Fraktion in der Debatte um verlässliche Kita- und OGS-Angebote dafür, dass sie kostenlose Plätze, Zusatzförderung und die Übernahme von Trägeranteilen fordert, aber keine Gegenfinanzierung für über eine Milliarde Euro benennen kann. Mostofizadeh bemängelt, dass die Sozialdemokraten die Aufhebung der Schuldenbremse als Bedingung für machbare Politik darstellen, weshalb dies als Dokumentation eigenen Scheiterns gewertet wird. Zudem wird der patzige Umgang mit konkreten Nachfragen gerügt, weshalb die Rede die fehlende Finanzierungsbereitschaft und -fähigkeit der SPD scharf angreift und dadurch die Glaubwürdigkeit der Forderungen infrage stellt.
Kernaussagen
- Kita-Plätze
- Offene Ganztagsschule
- Trägeranteile
- Schuldenbremse
- Gegenfinanzierung
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





