Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die SPD-Fraktion in der Debatte um verlässliche Kita- und OGS-Angebote dafür, dass sie kostenlose Plätze, Zusatzförderung und die Übernahme von Trägeranteilen fordert, aber keine Gegenfinanzierung für über eine Milliarde Euro benennen kann. Mostofizadeh bemängelt, dass die Sozialdemokraten die Aufhebung der Schuldenbremse als Bedingung für machbare Politik darstellen, weshalb dies als Dokumentation eigenen Scheiterns gewertet wird. Zudem wird der patzige Umgang mit konkreten Nachfragen gerügt, weshalb die Rede die fehlende Finanzierungsbereitschaft und -fähigkeit der SPD scharf angreift und dadurch die Glaubwürdigkeit der Forderungen infrage stellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.