Redebeitrag

Dilek Engin

Fraktion
spd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert das Scheitern der schwarz-grünen Landesregierung bei der Umsetzung eines OGS-Gesetzes und dem Ausbau von Betreuungsplätzen. Weil der Bund bereits 2021 einen Rechtsanspruch ab 2026 beschloss, die Landesregierung aber erst spät eine Expertenkommission einberief und Fristen verstreichen ließ, fehlt es an einer verlässlichen Grundlage. Der Beitrag begründet, dass trotz angekündigter 38.000 neuer Plätze bis Mitte Juli nur 7.574 bewilligt wurden, weshalb die zugesagte Unterstützung für berufstätige Familien nicht sichergestellt werden kann. Kritisiert wird zudem, dass nach zweieinhalb Jahren weder Rahmen noch Vertrauen geschaffen wurden, sodass verlässliche Betreuung unmöglich bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.