Redebeitrag

Josefine Paul

Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Verlässliche Kita und OGS ermöglichen – Unterstützung von berufstätigen Familien sicherstellen

Zusammenfassung

Josefine Paul verteidigt den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung als richtig, kritisiert jedoch, dass der Bund ihn normiert hat, ohne ihn ausreichend mit Geld zu hinterlegen, weil Betriebskosten erst ab 2026 nachlaufend übernommen werden. Deshalb habe die Landesregierung Verantwortung übernommen und stelle im Haushalt 2025 über 880 Millionen Euro bereit, um Ausbau und Erhalt der Offenen Ganztagsschule zu sichern. Die 3-prozentige Dynamisierung sei der geltende Satz. Der vorgelegte Erlass bilde die Grundlage für die Weiterentwicklung und Umsetzung des Rechtsanspruchs aus einem bewährten System heraus, damit dieser herausfordernde Anspruch erfüllt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.