Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Mehr dringend benötigte Sozialwohnungen in Nordrhein-Westfalen schaffen durch konsequentes Trimmen der Baukosten nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins: Einführung des „Regelstandard ES-NRW“ in der sozialen Wohnraumförderung

Zusammenfassung

Arndt Klocke lehnt eine Zwischenfrage ab und kritisiert den vorliegenden Antrag als wirkungslos für den Wohnungsbau, weil die aktuelle Zinssituation den freien Wohnungsbau fast zum Erliegen bringe und geförderter Wohnungsbau kaum stattfinde. Zwar seien durch Baukostensenkungskommission, Baugesetzbuch und Landesbauordnung mit Experimentierklausel Stellschrauben vorhanden, doch die effizienteste sei die Zinsfrage, die nicht gesetzlich regelbar sei. Da der Antrag nichts bewirke, werde die Fraktion dagegen stimmen und ihn zur weiteren Diskussion in den Ausschuss überweisen. Zudem bezweifelt die Rednerin oder der Redner die Wirksamkeit entsprechender Regelungen in anderen Bundesländern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.