Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Mehr dringend benötigte Sozialwohnungen in Nordrhein-Westfalen schaffen durch konsequentes Trimmen der Baukosten nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins: Einführung des „Regelstandard ES-NRW“ in der sozialen Wohnraumförderung

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Carlo Clemens von der AfD fordert mehr Sozialwohnungen und einen effizienteren Einsatz von Steuergeldern. Kritisiert wird die bisherige Mittelverwendung, weil Ressourcen nicht zielgerichtet genutzt würden. Daraus folgt die Forderung, Steuergeld wirksamer einzusetzen, damit bezahlbarer Wohnraum entsteht. Der Beitrag begründet dies mit dem fehlenden Angebot an Sozialwohnungen. Nach der Rede stellt Vizepräsident Christof Rasche eine Überschreitung der Redezeit fest, was jedoch keine inhaltliche Kritik darstellt. Anschließend erhält die CDU-Fraktion das Wort. Insgesamt zielt der Beitrag auf eine Priorisierung des sozialen Wohnungsbaus und eine effizientere Haushaltspolitik ab.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.