Redebeitrag

Carlo Clemens

Fraktion
afd
Datum
12. September 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/74

Mehr dringend benötigte Sozialwohnungen in Nordrhein-Westfalen schaffen durch konsequentes Trimmen der Baukosten nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins: Einführung des „Regelstandard ES-NRW“ in der sozialen Wohnraumförderung

Zusammenfassung

Der Beitrag des Abgeordneten Carlo Clemens fordert die Einführung eines Regelstandards ES-NRW nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins, wobei „ES“ für „erleichtert“ und „sozial“ steht. Begründet wird dies damit, dass ein solcher Standard auch dem privaten Wohnungsbau als Vorbild dienen könnte, weil er Genehmigungen vereinfacht und soziale Belange berücksichtigt. Dadurch soll der Regelungsrahmen auf Nordrhein-Westfalen übertragen werden, indem man sich an der dortigen Praxis orientiert. Kritisiert wird der bestehende Zustand, da eine erleichterte und zugleich soziale Ausgestaltung als erstrebenswert gilt. Die Rede fordert somit eine landesrechtliche Neuregelung, die private Bauvorhaben erleichtert und sozial ausrichtet.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.