Redebeitrag

Zacharias Schalley
- Fraktion
- afd
- Datum
- 5. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/71
Keine Familie auf dem Weg in die klimaneutrale Zukunft zurücklassen!
Zusammenfassung
Kritisiert wird der SPD-Antrag, der Familien auf dem Weg zur klimaneutralen Zukunft unterstützen soll, weil er keine konkreten Hilfen biete, sondern die EU lobe und mit höherer CO2-Bepreisung, Strafzöllen und mehr Bürokratie das Leben zusätzlich verteuere. Der Redner der AfD bemängelt, dass der Antrag angesichts steigender Energie- und Lebensmittelkosten nur sechs Seiten Beschreibung liefere und die Lösung der Landesregierung überlasse. Zudem wirft der Beitrag der SPD Wählerverachtung gegenüber patriotischen Parteien nach der Europawahl vor, da Gesetze änderbar seien. Deshalb lehnt die AfD den Antrag ab, stimmt aber der Ausschussüberweisung zu.
Kernaussagen
- CO2-Bepreisung
- Strafzölle
- EU-Bürokratie
- Energiekosten
- Familienentlastung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.
