Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
5. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/71

Keine Familie auf dem Weg in die klimaneutrale Zukunft zurücklassen!

Zusammenfassung

Der FDP-Redner kritisiert den SPD-Antrag, der Klimapolitik mit sozialgerechter Familienpolitik verbindet, weil dieser nur berufstätige Familien und belastete Haushalte berücksichtigt und andere Gruppen wie Alleinstehende, Auszubildende, Studierende und Rentner ausklammert. Zwar sei Klimaschutz dringend, doch der Green Deal der EU greife mit Detailsteuerung, Absatzgarantien und künstlichen Preisen zu stark in Unternehmen ein, weshalb Betriebe abwanderten. Stattdessen müssten Klimaziele und Wettbewerbsfähigkeit Hand in Hand gehen, indem Schlüsseltechnologien gefördert, Bürokratie abgebaut sowie Weiterbildung und ein gutes Schul- und Hochschulsystem gestärkt werden, damit alle Bevölkerungsgruppen einbezogen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.