Redebeitrag

Volkan Baran

Fraktion
spd
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Integrationsarbeit in Kommunen massiv bedroht – Die Landesregierung muss Arbeitsfähigkeit von Trägern der Integrationsarbeit und der sozialen Beratung von Geflüchteten sicherstellen!

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit der Finanzierung und den Verzögerungen bei den Förderrichtlinien für Integrationsagenturen und soziale Beratung von Geflüchteten. Während die SPD die Infrastruktur der Integrationsarbeit sichern will, verweist die CDU auf hohe Landesausgaben und fehlendes Engagement des Bundes, weshalb der Antrag nicht nötig sei. Die Grünen kritisieren die verspäteten Erlasse, die bei kleineren Trägern Liquiditätsprobleme verursachen, betonen aber die hohe Auszahlungssicherheit und die transparente Kommunikation des Ministeriums. Alle Fraktionen stimmen der Überweisung zu, damit die wertvolle Arbeit vor Ort fortgesetzt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.