Redebeitrag

Jan Matzoll

Fraktion
gru
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Wohlstand, Wachstum, Arbeit – 15 Punkte für eine Wirtschaftswende in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der wirtschaftlichen Erholung in Nordrhein-Westfalen und der Transformation der Industrie, besonders der Stahlbranche. Matzoll betont, dass NRW als industrielles Herz Europas eine starke, innovative Industrie benötigt, um Klimaziele zu erreichen und Vorreiter der Transformation zu sein. Kritisiert wird der FDP-Antrag, weil er eine Entlastungsallianz fordert und die Absenkung von Umweltstandards sowie Beteiligungsrechten vorschlägt. Dies führe zu Rechtsunsicherheiten und langwierigen Klageverfahren, weshalb der Antrag abgelehnt wird. Zudem wird der FDP vorgeworfen, sachliche Debatten zu blockieren.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.