Redebeitrag

Christian Untrieser
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 3. Juli 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/69
Wohlstand, Wachstum, Arbeit – 15 Punkte für eine Wirtschaftswende in Nordrhein-Westfalen
Zusammenfassung
Der Redner begründet die Debatte über die wirtschaftliche Lage in Nordrhein-Westfalen mit dem schlechten Abschneiden Deutschlands im IMD-Wettbewerbsfähigkeitsranking, das seit dem Amtsantritt der Ampel deutlich zurückgefallen sei. Kritisiert wird insbesondere die mangelnde Umsetzung von Vorschlägen zum Bürokratieabbau sowie der stark gestiegene Erfüllungsaufwand laut Nationalem Normenkontrollrat. Zudem wirft der Beitrag der Bundesregierung vor, bei der Kraftwerksstrategie untätig zu bleiben, obwohl die Landesregierung wiederholt Gaskraftwerke einfordere, weshalb Nordrhein-Westfalen seiner Verantwortung nicht nachkommen könne und die wirtschaftliche Entwicklung weiter geschwächt werde.
Kernaussagen
- Wettbewerbsfähigkeit
- Bürokratieabbau
- Erfüllungsaufwand
- Kraftwerksstrategie
- Gaskraftwerke
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.

