Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Wohlstand, Wachstum, Arbeit – 15 Punkte für eine Wirtschaftswende in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Redner begründet die Debatte über die wirtschaftliche Lage in Nordrhein-Westfalen mit dem schlechten Abschneiden Deutschlands im IMD-Wettbewerbsfähigkeitsranking, das seit dem Amtsantritt der Ampel deutlich zurückgefallen sei. Kritisiert wird insbesondere die mangelnde Umsetzung von Vorschlägen zum Bürokratieabbau sowie der stark gestiegene Erfüllungsaufwand laut Nationalem Normenkontrollrat. Zudem wirft der Beitrag der Bundesregierung vor, bei der Kraftwerksstrategie untätig zu bleiben, obwohl die Landesregierung wiederholt Gaskraftwerke einfordere, weshalb Nordrhein-Westfalen seiner Verantwortung nicht nachkommen könne und die wirtschaftliche Entwicklung weiter geschwächt werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.