Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Wohlstand, Wachstum, Arbeit – 15 Punkte für eine Wirtschaftswende in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Redner der CDU beantwortet die Frage nach einem eigenen Wirtschaftsministerium mit Nein, weil viele wichtige Entscheidungen in Berlin getroffen werden und dort in die falsche Richtung laufen. Kritisiert wird der Bürokratieabbau, die Kraftwerksstrategie und insbesondere die geplante Kürzung von Milliardenmitteln für Autobahnplanung und -bau. Deshalb fordert der Beitrag die FDP auf, gegenüber dem Verkehrsminister deutlich zu machen, dass Einsparungen bei der Infrastruktur der falsche Weg sind, damit Nordrhein-Westfalen wieder wirtschaftlich stark wird. Die Rede begründet dies damit, dass die vernachlässigte Infrastruktur Investitionen statt weiterer Kürzungen benötigt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.