Redebeitrag

Christian Untrieser

Fraktion
cdu
Datum
3. Juli 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/69

Wohlstand, Wachstum, Arbeit – 15 Punkte für eine Wirtschaftswende in Nordrhein-Westfalen

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dr. Christian Untrieser wird durch eine Zwischenfrage von Dietmar Brockes unterbrochen, die auf einen FDP-Antrag verweist, welcher konkrete Maßnahmen für Nordrhein-Westfalen fordert. Kritisiert wird, dass der Redner in seinen bisherigen Ausführungen zur wirtschaftlichen Lage ausschließlich auf Berlin eingegangen sei und landesspezifische Handlungsmöglichkeiten ausgeblendet habe. Deshalb wird die provokante These aufgeworfen, ob Nordrhein-Westfalen überhaupt ein eigenes Wirtschaftsministerium benötige, wenn im Land angeblich nichts unternommen werden könne. Der Beitrag fordert damit eine klare Positionierung zur eigenständigen Wirtschaftspolitik des Landes, indem die föderale Zuständigkeit zur Diskussion gestellt wird, damit der Redner seine Haltung zu landespolitischen Instrumenten offenlegt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.